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StVO-Sonderprogramm der Fahrradakademie

Im April 2009 wurden die 46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVO 2009) und die geänderte Allgemeine Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) vom Bundesrat beschlossen.

Beide Regelwerke beinhalten wichtige Änderungen im Bereich Radverkehr. In der VwV-StVO wird unter anderem auf die Empfehlung für Radverkehrsanlagen - ERA 10 - der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) hingewiesen. Die zentrale technische Richtlinie zur Planung von Radverkehrsanlagen erscheint im Herbst 2010 in einer vollständig überarbeiteten Version. Mit den neuen Regelwerken und Empfehlungen verändern sich wichtige Rahmenbedingungen. In einigen Bereichen wurden durch die Novellierungen die Handlungsspielräume für Planer und Straßenverkehrsbehörden vergrößert.

Durch ein spezielles Fortbildungsprogramm der beim Deutschen Institut für Urbanistik angesiedelten Fahrradakademie unterstützt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die Kommunen dabei, das Instrumentarium rechtssicher und effektiv einzusetzen. Das StVO-Programm wurde mit Förderung des BMVBS sowie in Kooperation mit den Bundesländern seit Herbst 2009 angeboten. Es umfasste eine Startkonferenz, Fachveranstaltungen in den teilnehmenden Ländern sowie einen Auswertungsworkshop.

Anmerkung: Das BMVBS geht lt. Presseerklärung vom 13.4.2010 auf Grund eines Formfehlers von der Nichtigkeit der mit der 46. Änderungs-VO eingeführten StVO-Novelle 2009 aus. Die VwV-StVO bleibt in der 2009 veröffentlichen Fassung davon ungeachtet weiterhin gültig (siehe auch: "Weitere Informationen").

Startkonferenz

Foto: StVO-KonferenzZum Auftakt des StVO-Sonderprogramms der Fahrradakademie hat das BMVBS am 29. September 2009 eine Konferenz in Berlin durchführt. Auf der Konferenz wurden vom Bundesministerium vor über 260 Teilnehmern die Novellierung der StVO sowie der VwV-StVO vorgestellt. Anschließend erläuterten Experten der FGSV, der kommunalen Spitzenverbände und der Wissenschaft verschiedene Aspekte der neuen Rechtslage aus unterschiedlichen Perspektiven.

Länderveranstaltungen

Die Fahrradakademie hat zwischen Herbst 2009 und Frühjahr 2010 insgesamt 19 Länderseminare in den teilnehmenden Bundesländern durchgeführt. Die Veranstaltungen waren eintägig. Der Teilnehmerkreis der Länderseminare wurde durch die jeweils gastgebenden Bundesländer definiert. Über diese erfolgten auch Einladung und Anmeldung.

Übersicht der Seminarveranstaltungen

21.10.2009 Rostock (Mecklenburg-Vorpommern)
27.10.2009 Dresden (Sachsen)
28.10.2009 Chemnitz (Sachsen)
29.10.2009 München (Bayern)
02.11.2009 Hamburg
03.11.2009 Bremen
01.12.2009 Saarbrücken (Saarland)
02.12.2009 Emmelshausen (Rheinland-Pfalz)
03.12.2009 Berlin
18.01.2010 Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
21.01.2010 Rendsburg (Schleswig-Holstein)
27.01.2010 Erfurt (Thüringen)
04.03.2010 Potsdam (Brandenburg)
10.03.2010 Wiesbaden (Hessen)
11.03.2010 Stuttgart (Baden-Württemberg)
24.03.2010 Hamburg
30.03.2010 Hannover (Niedersachsen)
31.03.2010 Hannover (Niedersachsen)
29.04.2010 Rostock (Mecklenburg-Vorpommern)

Den Ablauf der Länderseminare können Sie einem "Musterflyer" entnehmen - der konkrete Ablauf wurde jeweils länderspezifisch angepasst: Download Musterflyer (pdf, 893 kB)

Bei Bedarf können weitere StVO-Seminare von der Fahrradakademie angeboten werden.

Auswertungsworkshop

Am 30. Juni 2010 fand im Difu der Workshop "46. StVO-Novelle 2009: Zwischenbilanz zum Radverkehr" statt. Dabei wurden in Zusammenarbeit mit dem BMVBS die Erkenntnisse aus den bisherigen Länderseminaren zur Umsetzung der neuen Vorschriften im Kreis der Referenten des StVO-Länderprogramms und ausgewählter Experten bilanziert.

Weitere Informationen

Pressemitteilung des Difu zur Startkonferenz
Vortragsfolien und Redemanuskripte der Startkonferenz zum Download
Hinweise zur Anwendung der VwV-StVO

Die mit Erläuterungen versehenen StVO-Ländervorträge stehen - mit Ausnahme des Praxisvortrages des jeweiligen Bundeslandes - zum Download bereit: